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Inhaltsverzeichnis:
A.Allgemeine Geschäftsbedingungen
B.Kundeninformationen
1.
Geltungsbereich
1.1. Diese Geschäftsbedingungen der "powermeter24
GmbH" (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten
Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein
Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des
Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots
durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per
Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das
Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im
abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch
eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder
E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb
von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der
Bestellung abzulehnen.
2.4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden
in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse
die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt
werden können.
3.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind
Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware
handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden
bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der
Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse
-
per Überweisung
- PayPal
- Sofortüberweisung.de
- Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express)
- Bankeinzug (Lastschrift)
Lieferung
auf Rechnung
- (bis 200,00 Euro Warenwert, inkl. 19% MwSt. zzgl. Versandkosten)
Barzahlung bei Abholung
4.3. Unter den nachfolgend aufgeführten
Voraussetzungen bietet der Verkäufer dem Kunden zusätzlich die
Möglichkeit an, den Kaufpreis für bestimmte, im Angebot des Verkäufers
konkret bezeichnete Artikel über die Partnerbank des Verkäufers zu
finanzieren:
-
Der Bruttowarenwert der Bestellung beträgt mindestens 100,- €.
- Das Mindestalter des Kunden beträgt 18 Jahre.
- Der Kunde hat seinen Wohnsitz in Deutschland.
- Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
- Kunde und Darlehensnehmer sind identisch.
- Der Kunde verfügt über ein Girokonto bei einer deutschen Bank oder
Sparkasse.
- Der Kunde verfügt über einen aktuellen Einkommensnachweis.
- Der Kunde verfügt über eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis sowie
eine aktuelle Meldebescheinigung, sofern er ausländischer Staatsbürger
ist.
4.4. Wird für den jeweiligen Artikel zusätzlich ein
Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins
Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse
-
per Überweisung
- PayPal
- Sofortüberweisung.de (gilt nur für Bestellungen aus folgenden
Ländern: Belgien, vereinigtes Königreich, Österreich, Schweiz)
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
4.5. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die
der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind.
Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder
einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.6. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung
sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.7. Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf
Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in
Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von
7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern
nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei
Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung
durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung
abzulehnen.
4.7. Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug
(Lastschrift) und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden
wird der Verkäufer widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem
angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt nach
Zusendung der Auftragsbestätigung. Wird die Lastschrift mangels
ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen
Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der
Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die
durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden
Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4.8. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das
Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach der Annahme durch den
Verkäufer gemäß Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben) belastet.
4.9. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den
Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur
Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die
Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden
keine Versandkosten berechnet.
5.
Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf
dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei
der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des
Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon
ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der
Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte
Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht
möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein
Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der
Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war,
es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher angekündigt hatte.
5.3. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit
der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit
der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine
geeignete Transportperson über.
5.4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle
nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom
Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die
Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der
gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer
abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen
unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit
oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde
unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6.
Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
6.1. Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer
bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das
Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.3. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann
berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig
festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist.
6.4. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur
ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
7.
Mängelhaftung
7.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:
A. Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine
Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab
Gefahrübergang.
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
grundsätzlich ausgeschlossen.
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung
eine Ersatzlieferung erfolgt.
B.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden,
mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.
7.2. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die
vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7
und Ziffer 7 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche
beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen
Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.3. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die
gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478
BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher
bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines
Mangels.
7.4. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB,
trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377
HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt
die Ware als genehmigt.
7.5. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er
gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei
dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu
setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen
auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.6. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung
erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware
innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten
zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den
gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
8.
Haftung
8.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund
uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und
Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
8.2. Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus
welchem Rechtsgrund wie folgt:
Sofern
der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog.
Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden
auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden
Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur
Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht
verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
9. Anwendbares Recht
9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2.
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder
Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.
Informationen zur Identität des Verkäufers
powermeter24
GmbH
Im
Erdbeerfeld 20
52078
Aachen
Telefon:
+49 (0)241 475743 24
Telefax:
+49 (0)241 475743 19
E-Mail:
info@powermeter24.com
Geschäftsführer:
Christoph Lörcks
Registergericht:
Aachen
Registernummer:
HRB17080
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE278971254
Inhaltlich
verantwortlich gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Christoph Lörcks
2.
Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4.
Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5.
Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss
führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb legen“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellung absenden“.
Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6.
Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
7.
Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen
und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8.
Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9.
Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer
unterworfen hat
Der
Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen,
die im Internet unter
http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html
einsehbar sind.